Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Plattform "va2000.de"

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen legen den Rechtsrahmen für die Nutzung unserer Plattform und der von uns angebotenen Leistungen fest. Bitte lesen Sie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen deshalb aufmerksam durch.

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

1. Für die Nutzungs- und Geschäftsbeziehung zur Nutzung der va2000 (nachfolgend „Plattform“ genannt) zwischen dem Betreiber (nachfolgend „Anbieter“ genannt) und dem Nutzer (nachfolgend - ohne Ansehung des Geschlechtes „Nutzer“ genannt) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Registrierung gültigen Fassung.


2. Der Anbieter behält sich vor, für einzelne Leistungen des Anbieters ergänzende Bedingungen zu vereinbaren, wenn hierzu ein triftiger Grund besteht und die Änderung dem Nutzer zumutbar ist. Auf eine vom Anbieter beabsichtigte Änderung wird der Nutzer rechtzeitig und vor der Nutzung hingewiesen.


3. Die vorliegenden Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen finden keine Anwendung in Bezug auf nicht webgestützte Angebote des Anbieters. Für diese analogen Angebote des Anbieters gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der MTL


4. Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Registrierung und Nutzerkonto

1. Der Nutzer kann die Plattform nutzen, unabhängig davon, ob er sich sofort für einen Kurs anmelden möchte oder nicht.


2. Für die Nutzung ist eine Registrierung notwendig. Für die Registrierung und die spätere, korrekte Zuordnung der Daten zur Person des Nutzers ist die Angabe folgender personenbezogener Daten erforderlich:
• Benutzername
• Anrede
• (freiwillig): Titel
• Vor- und Nachname
• E-Mail-Adresse
• Kennwort


3. Folgende Angaben können durch den Nutzer darüber hinaus freiwillig in dem persönlichen Profil des Nutzers gespeichert werden:
• Geburtsdatum
• Institution
• Abteilung
• Persönliches Bild
• Adresse
• Telefonnummern
• Faxnummer


4. Nach der Registrierung erfolgt die Weiterleitung auf die persönliche Lernumgebung des Nutzers.


5. Der Anbieter weist ausdrücklich darauf hin, dass sämtliche Inhalte dieser Kurse ohne vorherige Absprache weder an Dritte weitergegeben noch vom Nutzer oder Dritten zum kommerziellen Gebrauch verwendet werden dürfen. Bei Zuwiderhandlungen gelten die Bedingungen, welche unter den §§ 6 und 7 aufgeführt sind. Darüber hinaus behält sich der Anbieter bei entsprechenden Verstößen vor, Schadensersatzansprüche gegen den Nutzer geltend zu machen.


6. Auch nach der Absolvierung eines Kurses bleiben die Registrierung und der Kurs aktiv geschaltet. Somit ist es zu einem späteren Zeitpunkt möglich nochmals Arbeitshilfen und Materialien aus dem jeweiligen Kurs einzusehen.

§ 3 Abmeldung/Deaktivierung des Nutzerkontos

1. Der Nutzer kann seine Nutzung der Plattform jederzeit beenden, indem er eine E-Mail mit dem Vermerk zur Deaktivierung oder Löschung seines Zugangs an die folgende Adresse sendet: info@mtl-leipzig.de
2. Eine Vereinbarung über die Nutzung kostenpflichtiger Angebote wird durch die Deaktivierung es Nutzerkontos nicht beeinträchtigt. Der Nutzer hat diesbezüglich die Regelungen zum Widerruf und ggf. zur Kündigung zu beachten.


3. Der Nutzer erhält nach Abschluss des Prozesses eine Bestätigung über die erfolgte Abmeldung.

§ 4 Kostenpflichtige Angebote

1. Vertragsschluss bei Buchung kostenpflichtiger Inhalte:


1. Der Nutzer kann aus dem Angebot des Anbieters kostenpflichtige Kurse auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Inhalte ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Nutzer die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Nutzer durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.


2. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) an den Nutzer versandt wird. Mit der Auftragsbestätigung werden dem Nutzer diese AGB als PDF-Datei zum Ausdrucken zugesandt.


2. Preise:
   
   Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, sind Endverbraucherpreise.


3. Zahlungsmodalitäten


1. Der Nutzer kann verschiedene Zahlungsoptionen (Banklastschrift, PayPal und Rechnung) für den Erwerb der bestellt Leistung auswählen.


2. Der Rechnungsbetrag ist sofort zur Zahlung fällig und kann bei PayPal und Lastschriftverfahren sofort bezahlt werden. Im Falle einer Rechnung ist diese spätestens 14 Tage nach Rechnungserhalt zu begleichen.


4. Freischaltung
   
   
   1. Nach Erhalt des Rechnungsbetrages schaltet der Anbieter den Nutzer für das kostenpflichtige Angebot frei. Die erfolgte Freischaltung wird dem Nutzer auf der Lernplattform in seinem Nutzerbereich angezeigt.
   
   
   2. Die Nutzung eines kostenpflichtigen Kurses wird für die in der Produktbeschreibung des Kurses angeführte Zeitdauer freigeschaltet. Die Nutzungsmöglichkeit endet nach Ablauf der in der Produktbeschreibung des Kurses angeführten Zeitdauer ohne dass es einer Kündigung bedarf. Eine Verlängerung ist auf besonderen Antrag kostenfrei möglich.
   
   
   3. Widerrufsbelehrung:
      
      Der Anbieter räumt dem Nutzer ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der nachfolgenden Widerrufsbelehrung ein.
   
   
   4. Widerrufsrecht:
      
      Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt mit Zugang der Auftragsbestätigung und der damit versandten AGB des Anbieters beim Nutzer. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: info@mtl-leipzig.de
   5. Widerrufsfolgen:
      
      Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzu- gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten.
      
      Ende der Widerrufsbelehrung
      
      
5. Folgen des Widerrufs für das Benutzerkonto:
   
   Ein bestehendes Benutzerkonto wird nach dem Widerruf gelöscht. Angebote der Plattform können so nicht weiter genutzt werden. Eine Neuanmeldung ist aber jederzeit möglich.


6. Kündigung:
   
   1. Die Kündigung eines bestellten kostenpflichtigen Kurses muss schriftlich per Post bei dem Anbieter eingehen.
   
   
   2. Kostenpflichtige Kurse können nur vor erfolgter Freischaltung gekündigt werden.
   
   
   3. Für den Fall der Kündigung fällt eine Bearbeitungsgebühr von 25,00 € an.
   
   
   4. Kostenpflichtige Kurse, die aus mehreren selbstständigen Abschnitten bestehen und die nacheinander freigeschaltet werden, können für die noch nicht freigeschalteten Teilabschnitte gekündigt werden. Bereits gezahlte Kursgebühren für nicht freigeschaltete Kursabschnitte werden zurückerstattet.

§ 5 Pflichten der Nutzer

1. Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass in seinem Bereich die technischen Voraussetzungen für den Zugang zu der Datenbank geschaffen und aufrechterhalten werden, insbesondere hinsichtlich der eingesetzten Hardware und Betriebssystemsoftware, der Verbindung zum Internet und der aktuellen Browsersoftware. Der Anbieter weist auf der Website darauf hin, welche Browser aktuell unterstützt werden.


2. Im Falle der Weiterentwicklung des Datenbanksystems obliegt es dem Kunden, nach Information durch den Anbieter die notwendigen Anpassungsmaßnahmen bei der von ihm eingesetzten IT vorzunehmen.


3. Die ordnungsgemäße Nutzbarkeit der Plattform setzt voraus, dass bei den vom Nutzer eingesetzten Rechnern jeweils Uhrzeit und Zeitzone aktuell und richtig eingestellt sind und das System des Nutzers die vom Server des Anbieters übermittelten Cookies akzeptiert. Es obliegt dem Nutzer, die entsprechenden Einstellungen vorzunehmen.


4. Der Nutzer ist verpflichtet, die zur Sicherung seiner Systeme gebotenen Vorkehrungen zu treffen, insbesondere die gängigen Sicherheitseinstellungen des Browsers zu nutzen und Schutzmechanismen zur Abwehr von Schad-Software einzusetzen.


5. Die Nutzer sind verpflichtet, die geltenden Urheberrechtsbestimmungen einzuhalten. Siehe dazu auch: gesetze-im-internet.de. Vor einer Vervielfältigung und/oder Weitergabe von auf der Plattform eingestellten Inhalten an Dritte ist die schriftliche Zustimmung des Urhebers bzw. der Urheberin einzuholen.


6. Den Nutzern ist es untersagt, Beiträge einzustellen, deren Veröffentlichung einen Straftatbestand oder eine Ordnungswidrigkeit darstellen; Inhalte die gegen Urheber-, Marken- oder Wettbewerbsrechte verstoßen und/oder die beleidigenden, rassistischen, diskriminierenden oder pornografischen Inhalt haben.


7. Den Nutzern ist es untersagt, rechtliche Hinweise, die in oder im Zusammenhang mit dem Angebot des Anbieters angezeigt werden, zu entfernen, unkenntlich zu machen oder zu verändern.


8. Die Nutzer sind verpflichtet, ihre persönlichen Zugangsdaten geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Sollten die Nutzer eine Verwendung ihrer Zugangsdaten durch Dritte feststellen, sind Sie verpflichtet, dies umgehend unter der folgenden E-Mail-Adresse zu melden: info@mtl-leipzig.de

§ 6 Rechte des Anbieters bei Verstößen

Bei Zuwiderhandlungen des Nutzers gegen die vorstehend genannten Pflichten ist der Anbieter berechtigt, den Nutzer mit sofortiger Wirkung von der Nutzung der Plattform auszuschließen.

§ 7 Schutzrechte

1. Die Nutzer erhalten keinerlei Eigentums- oder Verwertungsrechte an den auf der Plattform bereitgestellten Inhalten und zwar unabhängig davon, ob diese frei verfügbar oder kostenpflichtig angeboten werden. Die Nutzer dürfen daher in keinem Fall Kopien der Unterlagen an Dritte weitergeben, vermieten, verleihen oder in anderer Form Kopierrechte abtreten, weder gegen Entgelt noch unentgeltlich.
   Jede über die unmittelbare, persönliche Nutzung des Kunden hinausgehende Nutzung und oder Bewertung, z. B. jede Vervielfältigung, Verbreitung, Bereitstellung im Internet, Verkauf, Veröffentlichung, Leihe und/oder Miete, Übertragung an andere oder geschäftsmäßige Nutzung bedarf der vorherigen, ausdrücklichen, schriftlichen Zustimmung des Anbieters.


2. Die Nutzer sind nicht berechtigt Marken, Markenelemente oder Logos, die vom Anbieter verwendet werden ohne schriftliche Zustimmung des Berechtigten zu nutzen.

§ 8 Umfang und Beschränkung der Leistung, Verfügbarkeit, Änderungsbefugnis

1. Der Anbieter strebt eine hohe durchschnittliche Verfügbarkeit der Plattform an.


2. Bei Zeiten der Nichtverfügbarkeit der Plattform, die
   
   1. auf vom Anbieter nicht beeinflussbare Störungen des Internets oder auf sonstige vom Anbieter nicht zu vertretende Umstände, insbesondere auf höherer Gewalt beruhen,
   
   
   2. wegen geplanter Wartungsarbeiten am Datenbanksystem, die regelmäßig täglich zwischen 06:00 und 08:00 Uhr morgens durchgeführt werden oder
   
   
   3. wegen zwingend erforderlicher außerplanmäßiger Wartungsarbeiten, die zur Beseitigung von Störungen erforderlich sind oder
   
   
   4. die darauf beruhen, dass die vom Kunden zu schaffenden erforderlichen technischen Voraussetzungen für den Zugang zur Datenbank vorübergehend nicht gegeben sind, beispielsweise bei Störungen der Hardware des Kunden, hat der Nutzer keinen Anspruch auf Schadensersatz oder Minderung des vereinbarten Nutzungsentgeltes.


3. Der Anbieter ist bemüht, die Plattform kontinuierlich an die aktuellen Anforderungen anzupassen. Er behält sich deshalb Änderungen zur Anpassung des Systems an den Stand der Technik, Änderungen zur Optimierung des Systems, insbesondere Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit sowie Änderungen an Inhalten vor, sofern letztere zur Korrektur von Fehlern, zur Aktualisierung und Vervollständigung, zur programmtechnischen Optimierung oder aus lizenzrechtlichen Gründen erforderlich sind.

§ 9 Haftung

1. Ansprüche des Nutzers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Personenersatzansprüche des Nutzers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Zieles des Vertrages notwendig ist.


2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Nutzers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.


3. Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.


4. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.


5. Der Anbieter ist nicht verantwortlich für die auf der Plattform geäußerten Meinungen.

§ 10 Hinweise zur Datenerfassung und -verarbeitung, Cookies, Löschung der Daten

1. Der Anbieter erhebt im Rahmen der Registrierung und Abwicklung von Verträgen Daten des Benutzers. Er beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist. Die Weitergabe der Daten des Kunden an Dritte erfolgt nur und nur in dem Maß, indem der Nutzer dem ausdrücklich zugestimmt hat (z. B. für Lernkooperationen) oder bei berechtigtem Interesses des Anbieters. Sofern der Nutzer Auskunft über die von ihm beim Anbieter gespeicherten personenbezogenen Daten wünscht, kann dies per E-Mail über die Adresse info@mtl-leipzig.de beantragt werden.


2. Der Name des Nutzers sowie der Nutzername werden an unterschiedlichen Stellen der Plattform angezeigt. Durch Einstellung des "Persönlichen Profils" auf der Plattform hat der Nutzer jederzeit die Möglichkeit, seinen Online-Status auf der Plattform zu verbergen. Sofern der Nutzer jedoch seinen eigenen Lebenslauf veröffentlicht, kann der Anbieter nicht mehr für den Datenschutz der personenbezogenen Daten garantieren und übernimmt somit keine Verantwortung. Bei Interaktion des Nutzers in Kursen, Foren, Blogs oder Wikis mit anderen Teilnehmern werden, je nach administrativer Einstellung, Hinweise auf den Benutzernamen oder Klarnamen des Nutzers angezeigt. Dies gilt auch für Objekte, welche der Nutzer im Lernportal angelegt hat.


3. Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwecke der Markt- oder Meinungsforschung nutzen.


4. Die dem Lernportal zugrundeliegende Software „Ilias“ verwendet sogenannte Session-Cookies, über die für die Dauer der Anmeldung, Benutzeranfragen gespeichert werden. Nach dem Schließen des Browsers werden diese Cookies systemisch wieder gelöscht.


5. Bei jedem Zugriff auf die Plattform werden die IP-Adresse des benutzten Rechners sowie das Datum und die Uhrzeit des Zugriffs registriert. Die Erhebung und Nutzung dieser Log-File- Daten dienen der anonymisierten Auswertung zu statistischen Forschungs- und Evaluationszwecken, werden also nicht in Verbindung mit Namen oder E-Mail-Adressen ausgewertet. Diese Daten werden ebenfalls nicht an Dritte weitergegeben.


6. Es ist durch technische und organisatorische Maßnahmen sichergestellt, dass die personen- und betriebsbezogenen Daten der Nutzer über den Ablauf des Zugriffs oder der sonstigen Nutzung entsprechend den einschlägigen Vorschriften gelöscht werden. Sofern der Nutzer ein sofortige Löschung seiner Daten wünschten, kann dies per E-Mail über die Adresse info@mtl-leipzig.de Zwei Jahre nach Anmeldung und Registrierung wird das Konto automatisch gelöscht, sofern der Nutzer nicht aktuell weitere Kurse besucht oder die Plattform verwendet. Gelöscht werden dabei die Profildaten und die persönlichen Einstellungen des Nutzers, der Lernfortschritt, Kommentare sowie die Mitgliedschaft in allen Kursen, auch solchen, die bereits archiviert oder beendet sind. Den Nutzern wird deshalb empfohlen, bei Bedarf die Arbeitshilfen und sonstigen Materialien rechtzeitig auszudrucken! Nach der Löschung des Kontos ist ein Zugriff nicht mehr möglich!

§ 11 Schlussbestimmungen

1. Auf Verträge zwischen dem Anbieter und dem Nutzer findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.


2. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.


3. Anbieterinformationen:
   
   MTL Medien-Technologien Leipzig GmbH
   Saarländer Straße 17
   04179 Leipzig